Das Jobcenter übersendet Hartz-IV-Empfängern immer wieder Arbeitsangebote. Diese Arbeitsangebote muss der Hartz-IV-Empfänger grundsätzlich annehmen. Jeder Leistungsberechtigte ist verpflichtet, eine ihm zumutbare Arbeitsstelle anzunehmen. Macht er…
Jahr: 2018
Ein Umzug muss auch für Kinder zumutbar sein.
Leistungsberechtigte nach dem SGB II erhalten zum einem Regelleistungen. Zum anderen zahlt das Jobcenter auch die Kosten der Unterkunft. Die Kosten für Unterkunft und Heizung…
Muss das Jobcenter bei einem schulpflichtigen Kind, die Kosten für einen Computer übernehmen?
Heutzutage ist es üblich, dass Kinder für ihre Hausaufgaben einen Laptop oder Computer nutzen. Dieser wird beispielsweise genutzt um Referate oder Hausarbeiten vorzubereiten. Die meisten…
Müssen geduldete Überstunden entlohnt werden?
In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass durch einen Arbeitnehmer Überstunden gemacht werden. Nach Angaben des Landesarbeitsgerichtes Berlin-Brandenburg werden in Deutschland jährlich fast…
Muss das Jobcenter auch eine länger andauernde Lernförderung übernehmen?
Leben Kinder in einer Bedarfsgemeinschaft, die noch zur Schule gehen, kommt es zwischen den Bedarfsgemeinschaften und den Jobcentern immer wieder zum Streit, welche Kosten im…
Übernahme der Schülerbeförderungskosten
Dass Schülerbeförderungskosten durch das Jobcenter grundsätzlich übernommen werden müssen, wurde bereits mehrfach durch verschiedene Sozialgerichte entschieden. Trotzdem gibt es in verschiedenen Fällen immer wieder Streit…
Gehören die Kosten des PKW Stellplatzes zu den Kosten der Unterkunft?
Das Sozialgericht Freiburg musste sich in seinem Urteil vom 06.07.2017 (S 16 AS 3644/16) mit der Frage beschäftigen, ob die Kosten für einen PKW-Stellplatz, zu…