Erst vor Kurzen hat das Landessozialgericht mit Urteil vom 11.12.2017 entschieden Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (L 11 AS349/17), dass das Jobcenter die Kosten für Schulbücher übernehmen muss.…
Kategorie: Sozialrecht
Kann ein nach dem SGB II Leistungsberechtigter einfach umziehen?
Grundsätzlich kann das Jobcenter niemanden zwingen in einer bestimmten Wohnung zu leben oder den Umzug per se verbieten. Es sind aber verschiedene Punkt zu beachten,…
Muss das Jobcenter die Kosten für Schulbücher übernehmen?
Ist jemand schulpflichtig und bezieht Leistungen nach dem SGB II, ist es für denjenigen immer wieder eine finanzielle Herausforderung am Anfang eines Schuljahres die neuen…
Wann besteht ein Mehrbedarf bei kostenaufwendiger Ernährung?
Hartz-IV-Empfänger können einen Mehrbedarf auf Grund einer kostenaufwendigen Ernährung haben. Ein solcher Anspruch besteht gemäß § 21 Abs. 5 SGB II, wenn ein Leistungsberechtigter auf…
Muss das Jobcenter die Schülerbeförderungskosten für den Besuch einer Waldorfschule übernehmen?
Das Bundessozialgericht musste sich mit der Frage beschäftigen, ob das Jobcenter auch die Schülerbeförderungskosten zu einer Waldorfschule übernehmen muss, wenn es auch andre Schulen gibt,…
Muss das Jobcenter die Kosten für die Reparatur einer Brille übernehmen?
Es besteht immer wieder Streit zwischen dem Jobcenter und Leistungsberechtigten, ob das Jobcenter auch die Kosten für die Reparatur einer Brille übernehmen muss. Häufig werden…
Darf das Jobcenter Leistungen mit dem Mietkautionsdarlehen aufrechnen?
Benötigt jemand Hartz-4-Leistungen, kann diese Person in der Regel die Mietkaution nicht aus eigenen Mitteln aufbringen. In diesem Fällen gewährt das Jobcenter meistens ein sogenanntes…