In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass das Jobcenter Geld von einem gerade 18-jährigen zurückverlangt. Dabei handelt es sich dann meist um Schulden,…
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Restschuldbefreiung
Das Restschuldbefreiungsverfahren ist ein separates Verfahren innerhalb des Insolvenzverfahrens. Das Restschuldbefreiungsverfahren dient natürlichen Personen Schulden erlassen werden. Dafür erteilt das Gericht dann einen Beschluss. Dieser…
Muss das Jobcenter die Kosten für die Anmietung eines grafischen Taschenrechners übernehmen?
Erst vor Kurzen hat das Landessozialgericht mit Urteil vom 11.12.2017 entschieden Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (L 11 AS349/17), dass das Jobcenter die Kosten für Schulbücher übernehmen muss.…
Kann ein nach dem SGB II Leistungsberechtigter einfach umziehen?
Grundsätzlich kann das Jobcenter niemanden zwingen in einer bestimmten Wohnung zu leben oder den Umzug per se verbieten. Es sind aber verschiedene Punkt zu beachten,…
Muss das Jobcenter die Kosten für Schulbücher übernehmen?
Ist jemand schulpflichtig und bezieht Leistungen nach dem SGB II, ist es für denjenigen immer wieder eine finanzielle Herausforderung am Anfang eines Schuljahres die neuen…
Wann besteht ein Mehrbedarf bei kostenaufwendiger Ernährung?
Hartz-IV-Empfänger können einen Mehrbedarf auf Grund einer kostenaufwendigen Ernährung haben. Ein solcher Anspruch besteht gemäß § 21 Abs. 5 SGB II, wenn ein Leistungsberechtigter auf…
Muss das Jobcenter die Schülerbeförderungskosten für den Besuch einer Waldorfschule übernehmen?
Das Bundessozialgericht musste sich mit der Frage beschäftigen, ob das Jobcenter auch die Schülerbeförderungskosten zu einer Waldorfschule übernehmen muss, wenn es auch andre Schulen gibt,…